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Bauleitplanung "In den Olengärten III" in Dornburg-Frickhofen

Bauleitplanung der Gemeinde Dornburg, Ortsteil Frickhofen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „In den Olengärten III“

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dornburg hat in ihrer Sitzung am 25.10.2011 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „In den Olengärten III“ beschlossen. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist der nachfolgenden Übersichtskarte zu entnehmen.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung zum selbstgenutzten Wohneigentum (drei Einfamilienwohnhäuser) am westlichen Ortsrand von Frickhofen geschaffen werden.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im zweistufigen Regelverfahren. Eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird durchgeführt. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie der Erstellung des Umweltberichtes wurden die in der Praxis bewährten Prüfverfahren eingesetzt. Diese ermöglichen eine weitgehend abschließende Bewertung.

Der Entwurf des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes sowie die vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen und Informationen liegen in der Zeit von

Dienstag, dem 06.04.2021 – einschließlich Freitag, dem 14.05.2021

im Rathaus der Gemeinde Dornburg, Bauamt, Zimmer 21/ 22, Egenolfstraße 26, 65599 Dornburg-Frickhofen, während der üblichen Dienststunden, aufgrund der aktuellen Coronaregeln nach vorheriger Terminvereinbarung (nähere Informationen u.a.), zur Einsichtnahme öffentlich aus, sofern nicht auf den Tag ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Während der Auslegungsfrist können Stellung-nahmen zu der Planung abgegeben werden.

Die Dienststunden sind:

Montags – Mittwochs    8.30 - 12.00 Uhr

Donnerstags                 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr

Freitags                       8.30 - 12.00 Uhr

In Ergänzung der o.g. Ausführungen weist die Gemeinde Dornburg aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie darauf hin, dass die Planunterlagen weiterhin zu den üblichen Dienststunden sowie nach Vereinbarung eingesehen werden können. Vorab der Einsichtnahme ist jedoch eine telefonische Terminvereinbarung erbeten (Tel. 06436/ 9131-35). Darüber hinaus ist eine Terminabsprache über E-Mail unter der Adresse andrea.friedrich@dornburg.de möglich. Während der üblichen Dienststunden ist die Verwaltung besetzt. Hier kann durch „telefonischen Zuruf“ oder „Bemerkbarmachen“ der Zugang zu den Räumlichkeiten, in denen die Planunterlagen zur Einsicht öffentlich ausliegen, ermöglicht werden. Die Abgabe der Anregungen und Hinweise kann weiterhin z.B. schriftlich, zu Protokoll (auch telefonisch) oder per elektronischer Übermittlung erfolgen.

Die Unterlagen können zudem auf der Homepage der Gemeinde Dornburg www.gemeinde-dornburg.de unter der Rubrik „BAUEN & WIRTSCHAFT“ eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

a) Umweltbericht gemäß § 2a BauGB. Die Betrachtung der umweltrelevanten Schutzgüter umfasst dabei:

  • Boden und Fläche: Charakterisierung von Bodentypen und Bodeneigenschaften, Bodenfunktionsbewertung, Beschreibung Bergbau, Altlasten, Kampfmittel, Formulierung eingriffsminimierender Maßnahmen, Eingriffsbewertung
  • Wasser: Feststellung, dass amtlich festgestellte Überschwemmungsgebiete, Trinkwasserschutzgebiete, oberirdische Gewässer und Quellbereiche nicht negativ berührt werden, Bewertung der Planung im Hinblick auf den Eingriff in den Wasserhaushalt
  • Luft und Klima: Beschreibung und Bewertung des Plangebietes für die Kalt- und Frischluftbildung und Lokal- bzw. Kleinklima, Beschreibung von Minimierungsmaßnahmen
  • Pflanzen, Biotop- und Nutzungstypen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen, naturschutzrechtliche Bestands- und Eingriffsbewertung
  • Tiere und artenschutzrechtliche Belange: Beschreibung der gesetzlichen Bestimmungen zum Artenschutz und Beurteilung der potenziellen Betroffenheit artenschutzrechtlicher Belange, Formulierung und Beschreibung von Vermeidungsmaßnahmen zur Verhinderung des Eintretens von Tatbeständen nach § 44 BNatSchG
  • Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung, Europäische Vogelschutzgebiete: Benennung und Bewertung der Auswirkungen auf die nächstgelegenen Gebiete gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiete)
  • Gesetzlich geschützte Biotope: Feststellung, dass keine geschützten Biotope nach § 30 BNatSchG im Plangebiet vorhanden sind
  • Biologische Vielfalt: Bestimmung der Begrifflichkeit und Bewertung der Bedeutung des Plangebietes für die biologische Vielfalt
  • Landschaft: Beschreibung des Untersuchungsgebietes und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf das Landschaftsbild
  • Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf Siedlungsbereiche und auf die Naherholungsfunktion
  • Kultur- und sonstige Sachgüter, kulturelles Erbe: Feststellung einer fehlenden Betroffenheit von Kultur und sonstigen Sachgütern, Hinweis darauf, dass während der Erdarbeiten auf mögliche Bodendenkmäler zu achten ist
     
    Hinzu kommen im Umweltbericht Angaben zu Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen der Planung, zur Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung bzw. Nichtdurchführung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können (Monitoring).
     
    b) Umweltrelevante Stellungnahmen
     
  • Anerkannten Naturschutzverbände (13.01.2021): Ausführungen in Bezug auf die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs, den sparsamen Umgang mit Grund und Boden sowie zu vorzunehmenden Anpflanzungen (Artenlisten, Wuchshöhe) und zur Gestaltung von Einfriedungen (Mindestbodenabstand), Hinweise zur Gestaltung von öffentlichen und privaten Außenbeleuchtungen zum Schutz der Insekten.
  • Kreisausschuss des Landkreises Limburg-Weilburg, Fachdienst Landwirtschaft (09.12.2020): Hinweis auf die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich genutzten Flächen und einen möglichst sparsamen und schonenden Umgang mit Grund und Boden, Anregung, die Kompensationsmaßnahmen nicht auf landwirtschaftlichen Produktionsflächen vorzunehmen.
  • Kreisausschuss des Landkreises Limburg-Weilburg, Fachdienst Bauen und Naturschutz (28.12.2020): Ausführungen zur erforderlichen Eingriffsbilanzierung und zur im Umweltbericht dargelegten Bestandskarte der Biotop- und Nutzungstypen sowie zum Monitoring.

Regierungspräsidium Gießen (19.01.2021): Aus raumordnerischer Sicht bestehen keine Bedenken, Ausführungen zum Grundwasser, der Wasserversorgung, zu oberirdischen Gewässern und dem Hochwasserschutz, zum kommunalen Abwasser, zum nachsorgenden Bodenschutz (keine Altlasten bekannt) sowie zum vorsorgenden Bodenschutz (Erfordernis bodenbezogener Ausgleichsmaßnahmen, Erosionsgefährdung, Erosionsvermeidung (Anpflanzung Hecke), Verringerung der Neuversiegelung, Nutzung von Innenentwicklungspotentialen), allgemeine Hinweise zur Entsorgung von Bauabfällen, keine Bedenken seitens des Immissionsschutzes, Hinweis auf die Lage des Plangebietes innerhalb zwei erloschener Bergwerksfelder, keine Bedenken seitens der Landwirtschaft, Hinweis, dass Landschaftsschutzgebiete oder Naturschutzgebiete nicht betroffen sind.
 
c) Weitere umweltrelevante Informationen liegen nicht vor. 
   
Gemäß § 4b BauGB wurde ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt.
 
Dornburg, den 23.03.2021
 
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Dornburg
Höfner, Bürgermeister

Anlagen:

Umweltrelevante Stellungnahmen

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4