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Bebauungsplan „Langendernbach Blatt 1 und 2“, 1. Änderung

Bauleitplanung der Gemeinde Dornburg, Ortsteil Langendernbach

Bebauungsplan „Langendernbach Blatt 1 und 2“, 1. Änderung

hier:    Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dornburg hat in ihrer Sitzung am 26.03.2019 die Änderung des Bebauungsplans „Langendernbach Blatt 1 und 2“ beschlossen. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches ist der nachfolgenden Übersichtskarte zu entnehmen.

Mit der Änderung Bebauungsplanes sollen die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Seniorenresidenz oberhalb des Kindergartens in Langendernbach geschaffen werden.

Durch die 1. Änderung des Bebauungsplans „Langendernbach Blatt 1 und 2“ wird der sich aus der vorhandenen Eigenart der näheren Umgebung ergebende Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich verändern.

Das Bauleitplanverfahren wird deshalb gemäß § 13 a BauGB („beschleunigtes Verfahren“) durchgeführt.

Von der Durchführung einer frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Erörterung wird gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen. § 13 Abs. 3 BauGB findet Anwendung.

Auf die Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, auf die Erstellung eines Umweltberichtes nach § 2a BauGB, auf die Angabe nach § 3 Abs. 2 S. 2 welche Arten umweltbezogenen Informationen verfügbar sind sowie auf die zusammenfassende Erklärung nach § 6 Abs. 5 S. 3 und § 10 Abs. 4 BauGB wird verzichtet. § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Der Entwurf der Bebauungsplanänderung einschließlich zugehöriger Begründung liegen in der Zeit von

24.05.2021 – einschließlich 30.06.2021

im Rathaus der Gemeinde Dornburg, Bauamt, Zimmer 21/ 22, Egenolfstraße 26, 65599 Dornburg- Frickhofen, während der üblichen Dienststunden, aufgrund der aktuellen Coronaregeln nach vorheriger Terminvereinbarung (nähere Informationen u.a.), zur Einsichtnahme öffentlich aus, sofern nicht auf den Tag ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zur Planung abgegeben werden.

Die Dienststunden sind:

  • Montags – Mittwochs: 8.30 - 12.00 Uhr
  • Donnerstags: 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
  • Freitags:  8.30 - 12.00 Uhr

In Ergänzung der o.g. Ausführungen weist die Gemeinde Dornburg aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie darauf hin, dass die Planunterlagen weiterhin zu den üblichen Dienststunden sowie nach Vereinbarung eingesehen werden können. Vorab der Einsichtnahme ist jedoch eine telefonische Terminvereinbarung erbeten (Tel. 06436/ 9131-35). Darüber hinaus ist eine Terminabsprache über E-Mail unter der Adresse andrea.friedrich@dornburg.de möglich. Während der üblichen Dienststunden ist die Verwaltung besetzt. Hier kann durch „telefonischen Zuruf“ oder „Bemerkbarmachen“ der Zugang zu den Räumlichkeiten, in denen die Planunterlagen zur Einsicht öffentlich ausliegen, ermöglicht werden. Die Abgabe der Anregungen und Hinweise kann weiterhin z. B. schriftlich, zu Protokoll (auch telefonisch) oder per elektronischer Übermittlung erfolgen.

Die Unterlagen können zudem auf der Homepage der Gemeinde Dornburg www.gemeinde-dornburg.de unter der Rubrik „BAUEN & WIRTSCHAFT“ eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.

Weiterhin wird darauf hingewiesen,

  • dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können und
  • dass die zum Bauleitplanverfahren abgegebenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten werden und somit personenbezogene Daten, soweit sie für das Bauleitplanverfahren erforderlich sind, der Gemeindevertretung und mithin der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Die Vorbereitung und Durchführung der gesetzlichen Beteiligungsschritte wurden einem privaten Planungsbüro übertragen (Einschaltung eines Dritten gem. § 4b BauGB).

Dornburg, den 24.05.2021

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Dornburg

Andreas Höfner, Bürgermeister

Anlagen:

1. Änderung des Bebauungsplans

Textfestsetzungen zur 1. Änderung des Bebauungsplans